Allgemeine Bedingungen für A&E
Schäfer
GmbH mit dem Zweig Aliona Schäfer
Coachingder A&E Schäfer GmbH, Unterortstraße 48 65760 Eschborn
1.Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der A&E Schäfer GmbH mit dem
Geschäftszweig Aliona Schäfer Coaching, Unterortstr 48, 65760 Eschborn (im
Folgenden kurz „ASC“ genannt) und dem Empfänger der Leistungen (im Folgenden
kurz „KUNDE“ genannt, zusammen hier auch als die „PARTEIEN“ bezeichnet),
insbesondere im Hinblick auf Verträge über Beratungsleistungen und Coachings
(nachfolgend kurz „Leistungen“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
1.2. Das Angebot der ASC richtet sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) bzw.
an Gewerbetreibende. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der KUNDE gegenüber der
ASC, die angebotenen Leistungen ausschließlich zu einem gewerblichen bzw.
geschäftlichen Zweck (als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) in Anspruch zu nehmen.
1.3. Widersprechende, abweichende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des KUNDEN werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn
ASC stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten auch dann, wenn ASC in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des KUNDEN
Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.4. Die vertragliche Grundlage ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen
der ASC und dem KUNDEN (z.B. in Form eines Angebots) sowie den vorliegenden
Bedingungen.
1.5. Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistungen gültige Fassung
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der A&E Schäfer GmbH.
1.6. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Leistungsbeziehungen zwischen ASC
und dem KUNDEN (in Zusammenhang mit dem angebotenen Leistungsgegenstand),
ohne dass es einer ausdrücklichen Einbeziehung bedarf.
1.7. Sofern in den nachfolgenden Bestimmungen das generische Maskulinum
verwendet wird, gilt dies einzig und allein aus Gründen der Einfachheit, ohne dass
damit eine Wertung verbunden ist.
2.Leistungen
2.1. Die ASC bietet dem KUNDEN insbesondere die Teilnahme, Erbringung und
Durchführung an Coaching, Beratungen und Seminaren an, die multimedial,
videobasiert, telefonisch und/oder vor Ort stattfinden können. Die Leistungen erfolgen
je nach Leistungspaket standardisiert und/oder individualisiert und können einzeln
oder gruppenbasiert durchgeführt werden und insbesondere auch Videos,
Audioaufnahmen und/oder Online-Trainingskurse beinhalten. Der konkrete
Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Absprache zwischen ASC und dem
KUNDEN.
2.2. Die PARTEIEN sind sich darüber einig, dass ASC dem KUNDEN gegenüber
ausdrücklich keinen konkreten quantitativen und/oder wirtschaftlichen Erfolg
schuldet.
2.3. Die Leistungserbringung durch die ASC ist an die vereinbarten Termine geknüpft.
Eine Übertragung des Leistungsanspruchs auf einen späteren Zeitpunkt ist
ausgeschlossen.
2.4 Der KUNDE ist im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Mitwirkung verpflichtet.
Er wird die erforderlichen Mitwirkungshandlungen auf erstes Anfordern von ASC
unverzüglich erbringen.
2.5. Die ASC ist berechtigt, sich zur Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen
Pflichten der Hilfe Dritter, insbesondere Subunternehmer, zu bedienen.
2.6. In Bezug auf die Inhalte eines mit dem ASC eingegangenen Coaching-, Leistungs-,
und/oder Beratungsvertrags steht diesem ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315
BGB zu.
2.7. Sofern die Leistungen der ASC von sog. Resellern
angeboten und/oder vertrieben
werden (z.B. Copecart, Digistore24, o. dgl.), gelten vorrangig die vorliegenden
Bedingungen.
3.Vertragsschluss
3.1. Die Präsentation der Leistungen auf der Webseite, in sozialen Netzwerken oder in
Werbeanzeigen stellt kein verbindliches Angebot der ASC auf Abschluss eines
Vertrags dar. Der KUNDE wird hierdurch lediglich aufgefordert, ein Angebot
abzugeben.
3.2. Der Vertragsschluss zwischen der ASC und dem KUNDEN kann fernmündlich
(insbesondere per Video bzw. Videochat und/oder Telefon), in Textform (insbesondere
per E-Mail) oder schriftlich erfolgen.
3.3 Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der KUNDE vorbehaltlich
anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch
einmal in schriftlicher Form von ASC zu erhalten.
3.3. Im Fall von fernmündlich abgeschlossenen Verträgen zwischen dem ASC und dem
KUNDEN willigt der KUNDE ein, dass ASC das Telefonat und/oder die Video-Konferenz
mit diesem zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
3.4. Der KUNDE erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, keine Login-
Benutzernamen, Passwörter, Materialien und Links, auf die der KUNDE im Rahmen
dieses Vertrags Zugriff erhält, an Dritte weiterzugeben.
4.Vergütung
4.1. Für die Leistungen gilt die jeweilige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
geltende Vergütung, sofern keine hiervon abweichende Vergütung individuell
vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Ust. in gesetzlicher Höhe.
4.2. Bitte beachten Sie, dass wir unsere Forderungen aus einer Abrechnung an die Meridiem Finanz GmbH, Kieshecker Weg 240, 40468 Düsseldorf, abtreten können, welche auch die Abwicklung dieser Abrechnung übernimmt.Mail: [email protected] Tel: 06331- 53 18 65 2 Fax: 53 18 65 4Bitte überweisen Sie in diesem Fall den Rechnungsbetrag unter Angabe der Rechnungsnummer innerhalb der Fälligkeit mit schuldbefreiender Wirkung auf das Konto:Kontoinhaber: Meridiem Finanz GmbHIBAN: DE12 3022 0190 0033 7171 30BIC: HYVEDEMM414
4.3. Der KUNDE ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die
vereinbarte Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und zahlbar innerhalb
von 7 Tagen.
4.4. Unterlässt der KUNDE eine notwendige Mitwirkungshandlung und verhindert
hierdurch die Leistungserbringung durch ASC, bleibt der Vergütungsanspruch der ASC
in jedem Falle unberührt. In diesem Fall muss sich die ASC aber dasjenige anrechnen
lassen, was er an Aufwendungen erspart oder zu erwerben unterlässt.
4.5 Die Pflicht zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Vergütung in voller Höhe
besteht auch, wenn der KUNDE die ASC anweist, die Leistungen vorübergehend zu
unterbrechen oder eine Unterbrechung aus anderen Gründen notwendig ist, soweit
die Gründe nicht auf einem Verschulden der ASC beruhen.
4.5. Der KUNDE kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen
Forderungen sein Aufrechnungsrecht oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben bzw.
geltend machen.
5.Verzug
5.1. Etwaige Fristen zur Leistungserbringung durch die ASC beginnen in jedem Fall
nicht, bevor die vereinbarte Vergütung vollständig durch den KUNDEN beglichen
wurde und sämtliche notwendigen Mitwirkungshandlungen des KUNDEN umfassend
erbracht wurden.
5.2. Ist der KUNDE mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die ASC das Recht
vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich der fälligen Zahlungen nicht auszuführen.
5.3. Die ASC ist berechtigt den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes gem. §
626 Abs. 1 BGB zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen. Ein wichtiger
Grund liegt insbesondere vor, wenn der KUNDE bei einer vereinbarten Ratenzahlung
mit mindestens zwei fälligen Raten gegenüber der ASC in Verzug ist. Die ASC ist
berechtigt, die gesamte Vergütung, welche bis zum nächsten ordentlichen
Beendigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend zu machen. In diesem
Fall muss sich die ASC aber dasjenige anrechnen lassen, was er an Aufwendungen
erspart oder zu erwerben unterlässt.
6.Pflichten der PARTEIEN zur Durchführung der
vereinbarten Leistungen
6.1. Alle vertraglich zugesagten Leistungen erbringt die ASC grundsätzlich erst ab
dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
6.2. Der KUNDE stellt sicher, dass die ASC zu jedem Zeitpunkt über alle erforderlichen
Informationen verfügt, die zum Erreichen eines bestmöglichen Beratungsergebnisses
erforderlich sind.
6.3. Der KUNDE hat zu gewährleisten, dass die technischen Voraussetzungen
bereitgehalten werden, um das Angebot vollständig nutzen zu können. Dies betrifft
z.B. eine hinreichend leistungsfähige Internetverbindung, PC/Notebook/Smartphone,
Messengerdienste, etc. Die ASC ist für etwaige Nichtverfügbarkeiten insoweit nicht
verantwortlich.
6.4. Der KUNDE ist verpflichtet, zu allen vereinbarten Beratungsterminen
(insbesondere 1:1) pünktlich zu erscheinen. Verspätungen hat der KUNDE
unverzüglich anzuzeigen. Sofern durch eine vom KUNDEN verschuldete Verspätung
bei ASC Mehrkosten anfallen (z.B. aufgrund von Verzögerungen im Arbeitsablauf der
ASC), hat diese der KUNDE zu tragen.
6.5 Ist die ASC daran gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und
resultieren die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des KUNDEN, bleibt der
Vergütungsanspruch der ASC unberührt.
6.6 Der KUNDE ist für sämtliche Inhalte verantwortlich und hat zu gewährleisten, dass
die Inhalte nicht durch Rechte Dritter belastet sind und nicht gegen geltendes Recht
(insbesondere Urheber-, Wettbewerbs-, Marken-, Straf-, Jugendschutz-,
Datenschutzrecht oder dgl.) verstoßen. Die ASC ist nicht zur Prüfung der Inhalte
verpflichtet.
6.7. Die Verschiebung eines vereinbarten Beratungstermins im Voraus bedarf der
ausdrücklichen Zustimmung der ASC in Textform, welche nur vorbehaltlich der
zeitlichen Verfügbarkeit der ASC erteilt werden kann. Andernfalls (insbesondere auch
bei Absage durch den KUNDEN) entfällt der vereinbarte Beratungstermin ersatzlos.
6.8. Die ASC ist jederzeit berechtigt, Termine digital (z.B. via Zoom, Teams, Skype,
Teamviewer oder dergleichen) durchzuführen.
7.Vertragslaufzeit
7.1. Der Vertrag ist für die gemäß individualvertraglicher Vereinbarung vereinbarte
Laufzeit (Erstlaufzeit) geschlossen.
7.2 Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung
zwischen ASC und dem KUNDEN jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht
eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der
Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
7.3. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
7.4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
unberührt.
7.5 Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der
Vergütungsanspruch von ASC unberührt. Dem KUNDEN bleibt der Nachweis
vorbehalten, dass ASC kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
8.Zahlungsbedingungen
8.1. Die Zahlung ist per Lastschrifteinzug, Rechnung, und Vorkasse möglich.
8.2. Die ASC ist berechtigt, Dritte mit der Abwicklung der Bezahlung gegenüber dem
KUNDEN zu beauftragen. Der KUNDE ermächtigt die ASC insoweit, in dessen Namen
(Zahlungs-)Daten für den KUNDEN einzugeben.
8.3. Im Falle der Zahlung per Lastschrift verpflichtet sich der KUNDE, dem ASC
unmittelbar nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach
Vertragsschluss eine (SEPA)-Einzugsermächtigung zu erteilen.
8.4. Wird eine Lastschrift nicht eingelöst, etwa mangels ausreichender Kontodeckung
oder aufgrund der Überlassung einer falschen Bankverbindung oder widerspricht der
KUNDE schuldhaft der Lastschrift, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der
KUNDE diejenigen Gebühren zu tragen, die infolge der Rückbuchung durch das
jeweilige Kreditinstitut entstehen.
8.5. Sämtliche Abrechnungsmodalitäten, insbesondere die Rechnungsstellung,
erfolgen auf elektronischem Weg über die vom KUNDEN mitgeteilte E-Mail-Adresse.
Der KUNDE erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Wünscht der KUNDE eine
hiervon abweichende Art der Übermittlung (z.B. Post) trägt er die hierfür zusätzlich
anfallenden Kosten.
9.Haftung auf Schadensersatz
9.1. Die ASC haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen
Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
9.2. Die ASC haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, die auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit der ASC oder eines
seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Daneben haftet die
ASC für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der ASC oder eines seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden wegen der
Nichteinhaltung einer von ASC gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft
oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.
9.3. Die ASC haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen
vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen
darf.
10.Abnahme
10.1 Es besteht Einigkeit, dass ASC bis auf anderslautende und explizit schriftliche
Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines
Werks schuldet.
10.2 Sofern die individuell vereinbarten Leistungen dem Werkvertragsrecht unterfällt,
gelten diesbezüglich die nachfolgenden Regelungen.
10.3 ASC kann vom Kunden nach Abschluss einer Teilleistung diesbezüglich die
Abnahme verlangen.
10.4 Die seitens des Kunden abzunehmenden (Teil-)Leistungen der ASC gelten auch
dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung der ASC hin zur
Abnahme der entsprechenden (Teil-)Leistung nicht innerhalb von 7 Werktagen
schriftlich erklärt.
11.Datenschutz, Geheimhaltung
11.1. Der KUNDE wird darauf hingewiesen, dass die ASC personenbezogene Bestands-
und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung
des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen
Daten werden vertraulich behandelt.
11.2.Die PARTEIEN verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung
bekannt gewordenen Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich
zu behandeln.
12.Urheberrecht
12.1. Sämtliche im Rahmen der Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten Inhalte
sind urheberrechtlich geschützt.
12.2. Der KUNDE erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein – einfaches –
Nutzungsrecht zur Nutzung der Inhalte. Jegliche Weitergabe und/oder Vervielfältigung
der Inhalte ist untersagt. Der KUNDE ist insbesondere nicht berechtigt, ohne
ausdrückliche Erlaubnis der ASC Bild, Film- oder Tonaufnahmen von den
Kursmaterialien und/oder Live-Coachings zu machen. Jeder Verstoß wird verfolgt und
führt zu möglichen Schadensersatzansprüchen.
12.3. Der KUNDE stimmt zu, dass Ton- und Bildaufzeichnungen unter Teilnahme des
KUNDEN, insbesondere von Veranstaltungen, Sitzungen, Beratungen, Gruppencalls
und dergleichen, insbesondere auch unter Teilnahme von Dritten, angefertigt und
zeitlich, örtlich und inhaltlich durch die ASC unbegrenzt ausgewertet werden dürfen.
13.WiderrufsrechtDie ASC schließt ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB Verträge, so
dass ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht besteht.
14.Referenznennung
Die ASC darf den KUNDEN namentlich in jedem Medium als Referenz nennen. Dies
umfasst auch die Nennung und Benutzung evtl. geschützter Marken, Bezeichnungen
oder Logos sowie dessen Bildnis. Die ASC ist zur Nennung nicht verpflichtet.
15.Allgemeine Bestimmungen
15.1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen aus Verträgen ist Eschborn.
15.2. Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Webseite findet,
unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine
andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.
15.3. Durch eine etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.
15.4. Die ASC behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
jederzeit zu ändern, es sei denn die Änderung ist für den KUNDEN nicht zumutbar.
Dafür wird die ASC den KUNDEN rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der KUNDE
den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei
Wochen nach Benachrichtigung, gelten die geänderten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen als vom KUNDEN angenommen.
Stand: Juli 2023